Im Folgenden informieren wir Sie über die Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen des Besuchs und der Nutzung unserer Webseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, wie bspw. Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Nutzerverhalten oder auch Ihre IP-Adresse. Die verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch. Maßgebliche Rechtsgrundlagen für die Einhaltung des Datenschutzes sind die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie die spezifischen Landesdatenschutzgesetze der jeweiligen Bundesländer. Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten hinreichend zu schützen.

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen, Art. 4 Nr. 7 DSGVO

Name und Adresse:

Stadt Bexbach, Rathausstraße 68, 66450 Bexbach

Telefon: 06826-529-0

E-Mail: info@bexbach.de

2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Bei allen Fragen und als Ansprechpartner zum Thema Datenschutz in unserem Unternehmen erreichen Sie unseren externen Datenschutzbeauftragten postalisch mit dem Zusatz „zu Hd. des Datenschutzbeauftragten“ oder über folgende Mail-

Adresse: datenschutz@bexbach.de

3. Erhebung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung

a) Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Webseite erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wir erheben die folgenden aufgezählten Daten, da sie technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Webseite anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit unserer Webseite zu gewährleisten. Die Verarbeitung erfolgt aufgrund unseres berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO:

• IP-Adresse
• Name Ihres Internet Service Providers
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anfrage (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/http-Statuscode
• Datenmenge, die jeweils übertragen wurde
• Webseite, von der die Anfrage kommt
• Browser
• Betriebssystem und Oberfläche
• Version und Sprache der Browsersoftware

b) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per Mail oder über unser Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Email-Adresse, ggf. Name und Telefonnummer, In-halt der Mitteilung), von uns zu dem Zweck der Beantwortung Ihrer Fragen gespeichert. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist insoweit unser überwiegendes berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Die Angabe weiterer Daten ist für Sie freiwillig und beruht daher auf Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

4. Betroffenenrechte

Sie haben folgende Rechte gegenüber uns bzgl. der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, Art. 15 DSGVO. Das Recht auf Auskunft erstreckt sich auf die Zwecke der Datenverarbeitung, die Kategorien betroffener personenbezogener Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt werden, die Speicherdauer bzw. Kriterien, die die Speicherdauer bemessen, die Herkunft Ihrer Daten, für den Fall, dass diese nicht bei uns erhoben wurden sowie über das Bestehen der Rechte auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Beschwerderecht.
• Recht auf Berichtigung unrichtiger oder unvollständig gespeicherter personenbezogener Daten, Art. 16 DSGVO.
• Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, Art. 17 DSGVO.
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten, Art. 18 DSGVO, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen, des Weiteren wenn wir die Daten für den bestimmten Zweck nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO. Danach haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
• Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, Art. 77 DSGVO. Hierfür können Sie sich an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes wenden.
• Widerspruchsrecht, Art. 21 DSGVO. Danach haben Sie das Recht der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu widersprechen, sofern sie aufgrund unseres berechtigten Interesses stattfindet oder zur Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe erforderlich ist.

5. Weitergabe von personenbezogenen Daten

a) Zur Abwicklung unseres Geschäftsverkehrs setzen wir externe Dienstleister, sog. Auftragsverarbeiter ein. Diese werden nur nach unserer Weisung tätig, wurden gewissenhaft ausgewählt und vertraglich im Sinne des Art. 28 DSGVO von uns zur Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzes verpflichtet.

b) Darüber hinaus können wir unter Umständen einer gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtung unterliegen, die rechtmäßig verarbeiteten personenbezogenen Daten für Dritte, insbesondere öffentliche Stellen, bereitzustellen, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO

c) Eine Übermittlung Ihrer Daten an Staaten außerhalb der EU und des EWR (Drittstaaten) findet plangemäß nicht statt, außer wir informieren Sie in den folgenden Passagen ausdrücklich darüber.

6. Einsatz von Cookies

a) Bei dem Besuch unserer Webseite werden Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Cookies sind kleine Textdateien, die dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet und auf Ihrer Festplatte gespeichert werden und durch die uns bestimmte Informationen zufließen. Wir setzen zunächst nur Cookies ein, die für die Nutzung unserer Webseite essentiell sind.

b) Verarbeiten wir personenbezogene Daten von Ihnen bspw. aufgrund von Cookies, die nicht für den Betrieb unserer Webseite essentiell sind, werden Sie als Webseitenbesucher in dieser Erklärung ausführlich informiert und über den Cookie-Banner um Ihre ausdrückliche Einwilligung gebeten, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Diese können Sie jederzeit widerrufen.

c) Des Weiteren können Sie Ihre Browser-Einstellungen entsprechend konfigurieren/deaktivieren und die Annahme bestimmter Cookies darüber von vornherein ablehnen.

7. Webanalyse (Matomo)

a) Wir nutzen das Webanalyse- und Trackingtool „Matomo“ zur Datenverkehrsanalyse auf unserer Webseite. Über dieses Tool erstellen wir pseudonyme Nutzungsprofile zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Webseite. Wir setzen Matomo ohne den Einsatz von Cookies ein. Das Tool erstellt keine personenbezogenen, sondern durch IP-Anonymisierung anonymisierte Nutzerstatistiken, um den allgemeinen Besucherstrom zu analysieren. Diese werden nur für 24 Stunden gespeichert und anschließend sofort gelöscht.

b) Möchten Sie auch von der pseudonymisierten Datenverkehrsanalyse ausgenommen werden, können Sie diese Einstellung über unsere Opt-Out-Funktion vornehmen. In diesem Fall wird ein technisch notwendiger Cookie gesetzt, der die Verfolgung Ihrer Nutzungsdaten auf unserer Webseite blockiert.

c) Weitere Informationen über die Datenverarbeitung durch Matomo finden Sie über folgende Webseite: matomo.org/matomo-cloud-privacy-policy/

8. Links zu anderen Internetseiten

Diese Internetseite enthält Links zu anderen Internetseiten. Als Anbieter unserer Internetseite sind wir allein für die Inhalte unseres eigenen Auftrittes verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden, für die wir keine Verantwortung übernehmen können und uns deren Inhalt nicht zu Eigen machen. Diese Erklärung zum Datenschutz gilt somit nicht für Internetseiten anderer Anbieter, auch dann nicht, wenn Sie durch Verlinkungen auf der Internetseite aufgerufen werden. Für den Fall, dass Ihnen ein relevanter Verstoß auffallen sollte, danken wir Ihnen für einen Hinweis. Wir werden die Verlinkung nach Prüfung sodann gegebenenfalls entfernen.

9. Eingebettete Funktionen und Inhalte

a) In Webseiten und Online-Angeboten können Funktions- und Inhaltselemente Dritter eingebettet werden. Wir nutzen solche Dienste, um unser Online-Angebot nutzer-freundlich auszugestalten. Die Inhalte werden von den Servern des Drittanbieters bezogen. Das bedeutet, dass bei der Inanspruchnahme dieser Inhalte und Funktionen die Drittanbieter die IP-Adressen der Webseitenbenutzer verarbeiten müssen, um die Inhalte an deren Browser zu übermitteln.

b) Wir setzen im Rahmen unseres Mängelmelders auf der Webseite den Webkartendienst Open Street Map ein. Um die Karte von Open Street Map ansehen zu können, bedarf es einer Übertragung personenbezogener Daten an den Betreiber des Kartendienstes. Dies geschieht nur, wenn sie mit dem von uns der Karte vorgeschalteten Button in eine solche Datenübertragung einwilligen, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Über Anklicken des Buttons schalten Sie die Karte zur Ansicht und Nutzung frei. Eine einmal erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Server des Kartenbetreiber befinden sich im Vereinigten Königreich und in den Niederlanden, die beide über ein der EU angemessenes Datenschutz-Niveau verfügen. Die datenschutzrechtliche Hinweise des Betreibers der Open Street Map finden Sie über folgenden

Link: https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy.

10. Kinder

Kinder sollten ohne Zustimmung Ihrer Erziehungsberechtigten oder Aufsichtspersonen keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir legen alle Eltern und Aufsichtspersonen nahe, ihre Kinder in den sicheren und verantwortungsbewussten Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet einzuweisen. Wir haben nicht die Absicht personenbezogen Daten von Kindern zu verarbeiten. Sie haben die Möglichkeit zu verhindern, dass von Ihnen hier getätigte Aktionen analysiert und verknüpft werden. Dies wird Ihre Privatsphäre schützen, aber wird auch den Besitzer daran hindern, aus Ihren Aktionen zu lernen und die Bedienbarkeit für Sie und andere Benutzer zu verbessern. Ihr Besuch dieser Webseite wird aktuell von der Matomo-Webanalyse erfasst.